Heraus zum revolutionären 1. Mai in Duisburg

Eine Kurzbeschreibung der aktuellen Situation in der BRD würde etwa folgendermaßen aussehen: für die Mehrheit der Bevölkerung sind die Auswirkungen des Kapitalismus deutlich spürbarer geworden: steigende Armut, Arbeitslosigkeit, rassistische Übergriffe und Umweltzerstörung. Tag für Tag verschlechtern sich die Arbeits- und Lebensbedingungen der Arbeiter*innen, Rentner*innen, Schüler- und Student*innen, Geflüchteten, Azubis und Arbeitslosen. Die kapitalistischen Zwänge drängen die herrschende Klasse immer mehr zu Konkurrenz und Profit, worauf das globale kapitalistische Wirtschaftssystem aufgebaut ist. Kapitalismus bedeutet Ausbeutung und Krieg.

Um einige wenige Konsequenzen dieser zu nennen: massiver Abbau der Arbeitsplätze, Arbeitsdruck und Überstunden für die Beschäftigten trotz moderner Technik, Zeit- und Leiharbeit, Einkommensverlust und Umfassender Abbau von sozialen Absicherungen. Kurz gesagt: während die Reichen immer reicher werden, wird die Klasse der Lohnabhängigen immer ärmer und krank. Doch nichts desto trotz werden auch täglich die Machenschaften Kapitalist*innenklasse immer klarer und der Unmut dagegen wächst bei denen, die von der aktuellen Politik nicht profitieren.

Antifaschismus geht nur antikapitalistisch!

Von diesem Unmut versuchen Parteien wie die AFD, Die Rechte, Der Dritte Weg und viele andere rechte Organisationen zu profitieren. Doch eines ist klar: die Lösungen die uns die rechten Kräfte und die herrschende Klasse anbieten verschlechtern die allgemeine Situation für die Mehrheit der Gesellschaft. Sie sind nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems.

Beispielsweise war die erste Tat der rechten Kräfte und des deutschen Faschismus an der Macht die Verfolgung und Zerschlagung aller Selbstorganisationen der Arbeiterklasse. Tausende Mitglieder ihrer Parteien, Gewerkschaften, sowie der sozialen und kulturellen Vereine, wurden gefangengenommen, gefoltert und ermordet. Genau deshalb fanden sich vor und nach der Machtübernahme an der Seite der Faschisten und rechten Kräfte zahlreiche Großindustrielle. Angesichts dieser Geschichte ist es eine dreiste Provokation, dass die geistigen Nachfahren der Faschisten ausgerechnet am 1. Mai in Duisburg auf die Straßen gehen wollen.

Um konkreter zu werden: Im Aufruf der Partei „Die Rechte“ inszenieren sich die Neonazis als aufständisch und antikapitalistisch. Schauen wir uns aber an, wo heute rechte und rechtsextreme Parteien an der Macht sind, sehen wir schnell, dass die neue, genauso wie die alte Rechte auf und an der Seite der Reichen und Mächtigen stehen. Die rechtskonservative und fremdenfeindliche Regierung Ungarns etwa verabschiedet ein unsoziales Gesetz nach dem anderen wie Erhöhung der möglichen Überstunden pro Jahr auf 400, die Einführung der Einheitssteuern, Verringerung der Besteuerung von Unternehmensgewinnen, sowie die Kürzung der Sozial- und Bildungsausgaben. Auch in Österreich führt die Regierungskoalition aus Rechtskonservativen und Rechtsextremen einen Angriff auf den 8-Stundentag. Donald Trump, der Hoffnungsträger der neuen Rechte in den USA erfüllt lediglich die Hoffnungen der Milliardäre, Konzerne und Banken.

Damit die Rechten nicht weiter erstarken werden viele Menschen mit aller Entschlossenheit versuchen mit antifaschistischen Aktionen dieses Jahr am 1. Mai die Demonstration der Nazis in Duisburg zu verhindern, um die Instrumentalisierung gesellschaftlicher Probleme für rassistische Hetze zu unterbinden.

In diesem Sinne sind gibt es Protest und Widerstand gegen den Kapitalismus und seine Folgen nur von links!

Nicht Migranten und Flüchtlinge zerstören unsere Städte, Lebensorte und sozialen Strukturen, sondern Immobilienkonzerne wie Vonovia und Deutsche Wohnen. Darum gingen im April Zehntausende bundesweit auf die Straße gegen Mietenwahnsinn, Leerstand und Zerfall und für Enteignungen von großen Immobilieneigentümern. Die politische Rechte schreit hingegen entsetzt nach dem Recht des Privateigentum und die AfD lässt sich geheim und illegal vom Duisburger Milliardär und Immobilientycoon Henning Conle finanzieren.

Nicht irgendein herbei phantasierter „Großer Austausch“ kann dafür sorgen, dass es in wenigen Generationen kein Europa mehr gibt, aber die Folgen des Klimawandels können das. Deswegen streiken seit Wochen regelmäßig weltweit Schülerinnen und Schüler gegen eine Politik, die im Namen des Wirtschaftswachstums den Planeten zerstört. Die politische Rechte hingegen verteidigt die Schulpflicht und leugnet den Klimawandel.

Kapitalismus hat keine Zukunft!

Es wird deutlich, dass der Kapitalismus – unser aktuelles Wirtschaftssystem- nicht übereinstimmt mit gesellschaftlichen Bedürfnissen, Solidarität, Umwelt- und Klimaschutz und Frieden. Für das Recht der Arbeiterklasse und der gesamten Menschheit auf ein würdevolles Leben auf einem intakten Planeten, dafür steht heute der 1.Mai, nicht für rechte Hetze. Der 1. Mai ist unser Tag, an dem wir unseren Protest und Widerstand aus den verschiedenen Bewegungen gegen den Kapitalismus und seiner staatlichen Herrschaft zusammenführen.

Gegenmacht aufbauen!

Es gibt aktuell keine Kraft, die in der Lage wäre die bereits geführten Kämpfe mit einer revolutionären Perspektive zu verknüpfen, eine reale Gegenmacht aufzubauen und dieser zur Überwindung des Kapitalismus zu verhelfen. Diese muss Stück für Stück aufgebaut werden. In diesem Sinne ist eine revolutionäre 1. Mai Demonstration dieses Jahr und auch in Zukunft für uns Notwendig, um revolutionäre Inhalte ungestört in die Öffentlichkeit tragen zu können. Für die Arbeiter*innenklasse muss eine revolutionäre Alternative und die Möglichkeit einer Gesellschaft jenseits des Kapitalismus auf der Straße präsent sein.

Darum rufen wir für den 1. Mai, im Anschluss an den Protesten und Blockaden gegen den Naziaufmarsch, zu einer revolutionären 1. Mai Demonstration auf!

Für einen revolutionären Aufbauprozess!
Kapitalismus zerschlagen!
Für den Kommunismus!

Termine:

DGB Demo / Hamborn / Amtsgericht / 10:00 Uhr

Proteste gegen Nazi-Demo / Wannheimerort / Fischerstr. Ecke Düsseldorfer Str. / 12:00 Uhr

Revolutionäre 1. Mai Demo / Hochfeld Süd Bahnhof / 16:30 Uhr

1. Mai Tag der Solidarität Demo / Hochfeld Pauluskirche / 17:00 Uhr

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